AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Renneritz Verlag (im Folgenden: Verlag) und seinen Kunden.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlages gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen des Verlages abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.  

§2 Anmeldung Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Kunden-Anmeldung beim Verlag voraus.  

§3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments des Verlages im Internet stellt kein Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.  
(2) Indem Sie eine Bestellung an den Verlag absenden, geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verlag eingegangen ist.
(3) Der Vertrag zwischen Ihnen und dem Verlag kommt zustande, wenn der Verlag dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an Sie versendet bzw. den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§4 Lieferung, Versandkosten
(1) Der Verlag wird die bestellte Ware an die von Ihnen in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern, im Allgemeinen gilt eine Lieferfrist von 3 bis 5 Tagen. Diese beginnt mit dem Datum der Versandbestätigung. Sie ist eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf abgesandt wird. Der Verlag ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese zumutbar sind.
(2) Der Verlag behält sich vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht vorrätig ist oder der nicht vorrätige Titel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Verlag nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(4) Innerhalb Deutschlands erfolgt der Versand kostenfrei. Bei einer Lieferung in alle anderen Staaten fragen Sie bitte die aktuellen Lieferkosten bei uns an. Der Verlag behält sich vor, insbesondere bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zuzüglich Lieferkosten zu verlangen.
(5) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Bitte beachten Sie dabei, dass aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen der Liefertermin nicht exakt vorhersehbar ist. Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an den Verlag. 
6) Die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile sind enthalten.  

§5 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Die Lieferung erfolgt gegen Rechnung. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 2 fällig und ohne Abzug zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware. Nach Ablauf der vorgenannten Frist tritt Verzug ein. In diesem Fall ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen.
(2) Der Verlag behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zuzüglich des gemahnten Betrages zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 100,00 EUR überschreiten. Bei Vorkasse wird die Bestellung nach Zahlungseingang bearbeitet.  

§6 Eigentumsvorbehalt
Der Verlag behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

§7 Widerrufsbelehrung
(1) Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich, z.B. per Brief, Fax oder Email oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an den Renneritz Verlag, Grünstraße 9, 06792 Sandersdorf. 
(2) Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen zurückerstattet. Wenn der Verlag versehentlich eine falsche Ware geliefert hat, werden die Rücksendekosten selbstverständlich vom Verlag übernommen.
(3) Für den Fall des Widerrufs behält sich der Verlag Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Bücher deutliche Gebrauchsspuren aufweisen. Sie können vermeiden, wegen Wertersatz in Anspruch genommen zu werden, indem Sie sich auf die Prüfung beschränken, ob das betreffende Verlagserzeugnis nach Ausstattung und / oder Inhalt ihren Vorstellungen entspricht und es dabei – insbesondere unter Vermeidung von Beschädigungen und Verunreinigungen – sorgsam behandeln.
(4) Das vorgenannte Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellungen, die ein Verbraucher zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§8 Datenschutz
(1) Der Verlag verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem von ihm betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
(2) Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, dass der Verlag Ihre personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichern und zwecks Ausführung des bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeiten bzw. nutzen darf.
(3) Eine Weitergabe an Dritte außerhalb dieser Zweckbestimmung erfolgt nicht.  

§9 Anzuwendendes Recht
(1) Es gilt in allen Vertragsbeziehungen das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. 
(2) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Sandersdorf, Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Bitterfeld.

§10 Schlussbestimmung
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, tritt an deren Stelle diejenige rechtlich zulässige Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen bleibt unberührt. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.